Nach dem Stuttgarter IT-Gipfelsturm scheint ganz Deutschland es erkannt zu haben: Unser Industrieland braucht einen neuen Hoffnungsträger – dieser soll die Informations- und Kommunikationstechnologie sein. Milliardeninvestitionen, Prognosen und Absichtserklärungen flankierten die Veranstaltung. Vieles davon war überfällig.
Allein das Stelldichein der Spitzenpolitiker in Stuttgart ließ den Ernst der Sache erkennen: Wirtschaftsminister Brüderle, Innenminister de Maizière, Kanzlerin Angela Merkel – die IT-Industrie ist Hoffnungsträger geworden. Als Kompensation für bröselnde Industriezweige (Opel lässt grüßen) sollen viele neue IT-Jobs geschaffen werden, Wirtschaftsminister Brüderle sprach von rund einer Million Arbeitsplätze – bis 2020. Ein ambitioniertes Versprechen.
Denn die Zeit drängt: Um vom Fortschritt profitieren zu können, muss man erst einmal an ihn angeschlossen werden. Die Breitbandstrategie des Bundes soll beschleunigt umgesetzt werden und „weiße Flecken“ verschwinden. Diese steht aber nicht allein auf der Agenda: Klimaschutz, eGovernment, eLogistics, eMobility, eHealth, eSkills – nahezu jedes Thema mit dem Präfix „e“ soll sich künftig gesteigerter Aufmerksamkeit und Förderung erfreuen können. Hoffentlich auch gesteigerter Nutzerakzeptanz: So wird bei der elektronischen Gesundheitskarte noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten sein; Regierung und (Netz)Bürger befinden sich bei vielen Themen in einem Spannungsverhältnis.
Innenminister de Maizière fordert daher die Schaffung einer Vertrauensbasis zwischen Staat und Internetnutzer; die Verantwortung für die Netzsicherheit solle nicht allein privaten Unternehmen überlassen werden. Man wolle nicht überwachen, aber Regeln schaffen – eine Gratwanderung, die Besonnenheit und Verständnis für die netzaffine und sicherheitsbewusste Internetgeneration voraussetzt. Dies alles ist auch beim zweiten, weniger heiß diskutierten Thema nötig: Der volkswirtschaftlichen Bedrohung durch Viren und Würmern soll eine bundesweite Beratungsstelle entgegengesetzt werden; Nutzer sollen sich hier über Vorbeugung und aktive Gegenmaßnahmen informieren können. Hier sollen auch die Zugangsprovider in die Pflicht genommen werden. Ziel sei es, Deutschland aus der Top-Ten der Online-Kriminalität zu kippen. So weit, so richtig – hoffentlich bleiben politische Schnellschüsse in Sachen Überwachung und gesetzlicher Regulierungswut aber von diesem Thema fern.
Die in ihrer Namenswahl recht interessante "Stuttgarter Erklärung" hat in jedem Fall eines deutlich gemacht: Kein Politiker wird das Internet und seine Fragen künftig mehr außer Acht lassen können, IT-Inkompetenz wird an der Wahlurne bestraft werden. Der achte Platz im weltweiten IKT-Ranking (ECIN berichtete) reicht nicht aus; Deutschland soll und muss Weltspitze werden – dies gelingt aber nur, wenn Staat, Wirtschaft und Nutzer zusammenarbeiten. Abgedroschen, aber wahr: Vertrauen ist der Anfang von allem.
