Schon lange registriert man bei Unternehmen und Behörden seltsame Vorfälle in den IT-Systemen. Da man dahinter Angriffe dritter Staaten vermutet, will man nun konkrete Maßnahmen ergreifen.

Es sei wie mit Strom und Wasser, dozierte Innenminister de Maizière. Man sei darauf angewiesen, dass das Internet funktioniere, betonte er und wies gleich einmal verfassungsrechtliche Bedenken, die aus Richtung Polizei, Nachrichtendienst und Bundeswehr kamen – diese Institutionen sind ja bekanntlich für die Sicherheit im Lande verantwortlich – von sich. Das sogenannte Cyber-Abwehrzentrum soll laut Beschluss zum 1.04.2011 unter der Leitung der IT-Beauftragten Cornelia Rogall-Grothe seine Arbeit aufnehmen. Die Hauptverantwortung für das Vorhaben liegt dann beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), aber auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sowie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sind eng in die Prozesse eingeflochten. Außerdem werden das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei und das Zollkriminalamt mehrere Augen auf die Tätigkeiten des neuen Cyberschutzprojektes haben.

Nahezu täglich würden Angriffe im Web auf sensible Systeme gemeldet, erklärte der Innenminister. Die Stabilität des Internets ist in der Prioritätenliste der Bundesregierung in den letzten Jahren stark in die Höhe geklettert, weshalb man die Sicherheit der Anbindungen und der Funktionalitäten des Webs nun zur Chefsache erklärt hat. De Maizière glaubt, dass diese Angriffe von ausländischen Staaten ausgehen, sagte aber nichts Näheres zu Art oder Umfang der Attacken. Dass endlich konkrete Maßnahmen zum Schutz, auch der digitalen Infrastruktur, eingeleitet werden kommt bei Verbänden und Interessenvertretungen gut an. So meldete sich, wie so oft, der BITKOM zu Wort und begrüßte die Aufnahme des Kampfes gegen Cyberkriminalität. Die enge Zusammenarbeit der Ministerien wurde als vorbildlich betitelt. Malware wie Stuxnet habe gezeigt, wie wichtig es sei IT-Systeme zu schützen. Da rund drei Viertel aller kritischen Infrastrukturen in privater Hand seien, ließen sich diese nur durch enge Zusammenarbeit von Wirtschaft und Staat wirksam schützen.