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EU regelt satelliten-gestütztes Breitband
23.05.2008
Um unterversorgte Gebiete anzubinden, setzt die EU auf den Satelliten. Auflagen werden bei der Reichweite der Systeme gemacht.
Auch in Deutschland wird über die Versorgung ländlicher Gebiete mit Breitband gestritten. Die Interessenverbände werfen der Politik vor, sich zu wenig um unterversorgte Gebiete zu kümmern. Um diese ländliche Bereiche zu unterstützen, hat das Europäische Parlament nun grünes Licht für die Auswahl und Genehmigung von Satellitenmobilfunksystemen gegeben. Ziel ist es, Zugang, Geschwindigkeit und Qualität von elektronischen Kommunikationsdiensten, wie Breitband-Internet oder Mobilfernsehen, in allen Mitgliedstaaten und vor allem in ländlichen Gebieten zu verbessern.
Geeinigt hat man sich auf einen Gesetzestext, der Gemeinschaftsverfahren zur Auswahl von Satellitenmobilfunkbetreibern sowie zur Erteilung von Genehmigungen durch die Mitgliedstaaten festlegt. Jedes Satellitenmobilfunksystem muss bei Inbetriebnahme mindestens 60 Prozent der Gesamtfläche der EU abdecken, heißt es in dem neuen Gesetzestext. Spätestens sieben Jahre danach müssen dessen Satellitenmobilfunkdienste dann in allen Mitgliedstaaten für mindestens 50 Prozent der Bevölkerung angeboten werden und mindestens 60 Prozent der Gesamtfläche jedes Mitgliedstaats erreichen. Damit soll versucht werden, die Entwicklung eines wettbewerbsbestimmten Binnenmarktes für Satellitenmobilfunkdienste voranzutreiben und stufenweise die Abdeckung des Gebiets aller Mitgliedstaaten sicherzustellen.
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