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Gegen Internet-Zensur

13.03.2009 - Einige Länder schränken die Benutzung und den Zugang zum Internet für ihre Bürger massiv ein. Zum gestrigen „Welttag der Internet-Zensur“ wurde eine schwarze Liste veröffentlicht.

Einige Länder schränken die Benutzung und den Zugang zum Internet für ihre Bürger massiv ein. Zum gestrigen „Welttag der Internet-Zensur“ wurde eine schwarze Liste veröffentlicht.

In einem Bericht der internationalen Journalisten-Organisation wurden die Kontrolle, Überwachung und Zensur des Internets in weltweit 22 Staaten untersucht. Derzeit sind weltweit etwa 70 Cyber-Dissidenten in Haft, die sich mit Äußerungen in Blogs und Foren bei ihrer Regierung unbeliebt gemacht haben. Allein 50 Gefangene entfallen dabei auf die Volksrepublik China, gefolgt von sieben Gefangenen in Vietnam und vier Gefangenen im Iran.

Zu den sogenannten „Feinden des Internets“ zählt ROG zusätzlich die Staaten Birma, Kuba, Ägypten, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Tunesien, Turkmenistan und Usbekistan. Alle diese Staaten hätten das Internet durch Zensur mehr oder weniger zu einem „Intranet“ gemacht, so ein ROG-Sprecher. In China kontrollieren 40.000 staatliche Mitarbeiter alle Vorgänge im Netz, hochentwickelte Filtersoftware sondert unerwünschte Suchbegriffe und Inhalte aus. Saudi-Arabien hat 400.000 Websites zum „Schutz der saudischen Gesellschaft“ sperren lassen. Im Iran werden, nach ROG-Angaben, regelmäßig Blogger festgenommen; die Regierung in Teheran ließ im vergangenen Jahr etwa fünf Millionen Websites sperren.

Zusätzlich zu den oben angegebenen, aktiv zensierenden Staaten stehen zehn Länder unter „besonderer Beobachtung“ von ROG. Die beiden bemerkenswertesten Beispiele dürften dabei Südkorea und Australien sein; eigentlich funktionierende demokratische Staaten. Während in Australien die Anti-Terror-Gesetzgebung die Überwachung von Teilen des eMail-Verkehrs ermöglicht, werden in Südkorea seit Oktober 2008 etwa 1.000 Polizeibeamte zur Überwachung von Blogs und Foren eingesetzt. Die Beamten sollen dort „Diffamierung“ und die „Verbreitung falscher Informationen“ verhindern.

 


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