In den vergangenen Jahren hat die öffentliche Verwaltung in Deutschland Fortschritte dabei erzielt, die Potenziale des Internets für sich zu erschließen. Dies gilt zwar noch nicht für alle Ebenen und Dimensionen der Verwaltung, aber eGovernment ist den Kinderschuhen entwachsen. Wie der internationale Vergleich zeigt, reichen die Fortschritte aber nicht für eine insgesamt herausragende Bewertung von eGovernment-Verfahren. Deutschland wird also immer noch auf die Plätze verwiesen.
Einer zügigen Verbreitung von eGovernment stehen vielfältige Hindernisse entgegen: Budgetengpässe, die Herausforderungen des föderalen Systems, die unzureichende Standardisierung und Harmonisierung bei bestehenden Lösungen sowie die bisher noch nicht flächendeckende Verbreitung der elektronischen Signatur. Die Bundesregierung hat mit Deutschland-Online und MEDIA@Komm-Transfer Initiativen der zweiten Generation gestartet, um den bestehenden Herausforderungen in Teilen zu begegnen. Die vorliegende Studie beleuchtet den Umsetzungsstand von eGovernment in Deutschland im Zieljahr einer der bedeutendsten eGovernment-Initiativen: BundOnline 2005.
Internationale Entwicklung: Deutschland abgehängt
Der internationale Vergleich zeigt, dass beim Reifegrad von eGovernment eine große Spannweite besteht. Auch wenn man berücksichtigt, dass das Ranking der Länder in verschiedenen Studien stark von den verwendeten Kriterien abhängt, so lässt sich doch eine Spitzengruppe ausmachen: zu dieser zählen Kanada, Singapur, die USA sowie in Europa einige der nordischen Länder. Diese Länder haben bereits einen großen Teil ihrer Verwaltungsdienstleistungen durchgängig online verfügbar gemacht und bieten ein umfassendes Online-Angebot.
Deutschland bewegt sich - in Abhängigkeit von Studie bzw. Kriterium - überwiegend im Mittelfeld, manchmal auch im hinteren Drittel. Einige Arbeiten signalisieren, dass Deutschland im internationalen Ranking nicht vorankommt. So nahm Deutschland in einer Studie von Accenture Anfang 2005 nur Platz 13 ein. Dennoch hat die Service-Reife des deutschen eGovernment Angebotes zugenommen. Und es gibt weitere Lichtblicke: die eEurope-Begleitforschung attestiert Deutschland im Jahr 2004 einen kräftigen Entwicklungssprung, was auf Fortschritte im letzten Jahr schließen lässt. Dies hat allerdings nicht ausgereicht, um Deutschland in eine international führende Position zu bringen. Das ist bedauerlich, denn eGovernment ist ein wichtiger Baustein für die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und für Bürokratieabbau. Bei Unternehmen lassen sich zum Beispiel vereinfachte Online-Verfahren direkt in Kostenersparnisse übersetzen. eGovernment hat somit Auswirkungen auf die Ertragssituation von Unternehmen und ist ein Standortfaktor. In Deutschland ist es aber trotz aller Fortschritte bisher nicht gelungen, diesen Standortfaktor vollständig zu erschließen.
Besonderer Handlungsbedarf bei den Kommunen
Die angeführten Gründe für Deutschlands Position im Mittelfeld differieren je nach Methodik der Studie. Die auf die Dienstleistungen des Bundes konzentrierte Analyse von Accenture weist z.B. auf Defizite im Bereich des Customer Relationship Management hin (z.B. zentraler Zugang über Behördengrenzen hinweg, Multikanalansatz, Personalisierung). Hier befindet sich Deutschland im internationalen Vergleich auf den letzten Rängen. Im Ranking der eEurope-Begleitforschung erzielt Deutschland Spitzenplätze bei zentralisierten eGovernment-Dienstleistungen (Übermittlung von Daten an statistische Ämter, Beschaffung) bzw. den Dienstleistungen, die mit Einnahmen für den Staat verbunden sind (Zollerklärung, Körperschaftsteuer, Einkommensteuer). Dies spiegelt wider, dass die Bundesregierung, z.B. im Rahmen von BundOnline 2005, einige Dienstleistungen auf Bundesebene bereits erfolgreich transaktionsfähig zur Verfügung gestellt hat. Insbesondere auf kommunaler Ebene besteht aber noch großer Handlungsbedarf: Mit Ausnahme der MEDIA@Komm Städte, in denen im Modellversuch sog. virtuelle Rathäuser entwickelt wurden, bieten nur wenige Städte und Gemeinden fortgeschrittenes eGovernment an. Gerade bei bürgernahen Dienstleistungen wie z.B. dem Meldewesen, Kfz-Zulassungen oder der Beantragung von Geburts- und Heiratsurkunden rangiert Deutschland auf den letzten Plätzen.
Von den Vorreitern lernen!
Die Erfahrungen anderer Länder lassen sich nicht direkt auf Deutschland übertragen - nicht zuletzt wegen differierender föderaler Strukturen und rechtlicher Rahmenbedingungen. Hinzu kommt, dass auch die Erfolgsfaktoren innerhalb der Gruppe der Spitzenreiter voneinander abweichen. Dennoch lassen sich einige Aspekte herausstellen:
- Refokussierung der Strategie: Die Spitzenländer haben in regelmäßigen Abständen ihre Strategie überprüft und neu ausgerichtet. Sie haben gleichzeitig weitere Mittel für den Ausbau des Angebots und der technischen Infrastruktur bereitgestellt.
- Benutzerfokus: Bürgerbefragungen und Performance Messungen ermöglichten es, das Angebot bedarfsorientiert weiterzuentwickeln. Eine verständliche Sprache und einfache Navigation sind wichtige Elemente, um die Zufriedenheit der Nutzer zu steigern.
- Akzeptiertes Portfolio von Transaktionsdienstleistungen: In den meisten der führenden Länder werden die angebotenen (Transaktions-)Dienstleistungen von den Bürgern in hohem Maße genutzt. Diese Länder haben zumeist auch weiter entwickelte Lösungen im Bereich der Authentifizierungsinfrastruktur (z.B. elektronische Signaturen, föderierte Authentifizierungslösungen in den USA, aber auch einfache Identifikationsnummer/Passwort-Kombinationen).
- Vertikale Verknüpfung: Einstiegsportale sind vertikal verknüpft und nach dem Lebenslagenprinzip bzw. unternehmerischen Fragestellungen klar gegliedert.
Diese vier Faktoren lassen darauf schließen, dass erfolgreiche eGovernment-Strategien nicht nur angebotsseitig agieren, sondern die Bedürfnisse der Bürger und Unternehmen intensiv bei Konzeption und Gestaltung einbeziehen. Darüber hinaus kommt es insbesondere darauf an, Dienstleistungen onlinefähig zu machen, die den Umgang mit der öffentlichen Verwaltung stark erleichtern und vereinfachen (Zeit- und Kostenersparnisse). Hierzu zählen häufig genutzte, kommunale Transaktionsdienstleistungen (z.B. Kfz-Zulassung, Meldewesen, Ausweisdokumente).
BundOnline 2005: Erfolgsbilanz für den Bund
Welche Erfolge hat Deutschland im eGovernment vorzuweisen? In den vergangenen fünf Jahren sind auf allen staatlichen Ebenen eGovernment-Initiativen vorangetrieben worden (1. Generation der eGovernment-Projekte). Die Bundesregierung hat im September 2000 BundOnline 2005 ins Leben gerufen. Diese Initiative steht Ende dieses Jahres vor ihrer Bilanz. Die Zielsetzung, alle internetfähigen Dienstleistungen des Bundes von einer Plattform aus elektronisch erfügbar zu machen, dürfte knapp erreicht werden.
Das geplante Dienstleistungsportfolio wurde in den vergangenen Jahren mehrmals konsolidiert und erweitert, so dass aus den ursprünglich vorgesehenen 376 onlinefähigen Services nach derzeitigem Stand 484 Dienstleistungen geworden sind. Änderungen rechtlicher Rahmenbedingungen, ein erhöhter Informationsbedarf der Nutzer oder veränderte Zielsetzungen in der Zusammenarbeit verschiedener Verwaltungsebenen waren die wesentlichen Gründe für die Aufnahme zahlreicher neuer Online-Dienstleistungen. Positiv ist zu vermerken, dass auch Dienstleistungen z.B. im Rahmen der Geschäftsprozessoptimierung auf ihre Eignung hin überprüft und obsolete Projekte gestrichen worden sind. Der Fortschritt ist aufgrund der vielfältigen Streichungen und Erweiterungen nicht vollständig transparent. Die Umsetzung ist aber grundsätzlich auf gutem Weg: Mit Stand März 2005 sind 342 Dienstleistungen online verfügbar, so dass die ursprüngliche quantitative Vorgabe fast erreicht ist. Aus dem erweiterten Portfolio verbleiben noch ca. 140 Dienstleistungen, die im letzten Jahr von BundOnline 2005 umzusetzen sind - mehr als in jedem Jahr zuvor realisiert wurden. Zwar wird im Umsetzungsbericht 2004 erwartet, dass das Portfolio termingerecht bereitsteht. Einige Dienstleistungen dürften aber erst nach 2005 online gehen.
Noch dominieren die Informationen
Ungefähr 60% der derzeit realisierten Dienstleistungen auf Bundesebene sind Informationsdienstleistungen (205 von 342). Damit ist der Reifegrad von eGovernment, der u.a. durch den Entwicklungsstand der komplexeren Online-Dienstleistungen bestimmt wird, auch auf Bundesebene noch nicht befriedigend. Er dürfte sich aber im Laufe des Jahres verbessern. Der Entwicklungslinie von der einfacheren Informationsbereitstellung zu den komplexeren Transaktionsdienstleistungen folgend, strebt die Bundesregierung an, dass Ende 2005 ca. die Hälfte der dann onlinefähigen Dienstleistungen transaktionsorientiert ist. Dazu müssen 2005 noch ca. 80 Transaktionsdienstleistungen bereitgestellt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sind erhebliche Anstrengungen notwendig.
Den bereits voll onlinefähigen Dienstleistungen kann - wie die eEurope-Begleitforschung zeigt - ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt werden. Das wohl bekannteste Beispiel für transaktionsorientiertes eGovernment ist die eVergabe-Plattform des Bundes, die als sog. Einer-für-alle-Dienstleistung (EfA) entwickelt wurde und auch von anderen Behörden eingesetzt werden kann. Die Bundesbehörden wollen Aufträge künftig ausschließlich über die Plattform vergeben. Derzeit sind 22 Vergabestellen des Bundes angeschlossen. Das Beispiel der elektronischen Beschaffung zeigt, dass durch eGovernment Effizienzgewinne entstehen können: es ist mit erheblichen Einsparungen bei Prozesskosten und mit niedrigeren Preisen zu rechnen. Bei einem Beschaffungsvolumen des Bundes von jährlich EUR 63 Mrd. für Waren und Dienstleistungen dürfte der öffentliche Haushalt mittelfristig signifikant entlastet werden. Weitere, bereits realisierte eGovernment-Lösungen des Bundes sind z.B. Online-Förderanträge, die Übermittlung von Daten an statistische Ämter, die Online-Zollerklärung oder Online-Anträge für die Vergabe von Bildungskrediten. Damit stehen zahlreiche sinnvolle Lösungen bereit; einige davon sind aber für enge Nutzerkreise konzipiert (z.B. Antrag zur Genehmigung der Ein- und Ausfuhr von geschützten Tier- und Pflanzenarten nach dem Washingtoner Artenschutzabkommen). Große Bedeutung für bürgernahes, breitenwirksames eGovernment haben kommunale Dienstleistungen.
Teil 1 eGovernment in Deutschland: viel erreicht - noch viel zu tun!
