Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland soll effizienter werden

17.02.2009 – Für den zeitnahen Ausbau der deutschen Breitbandnetze sind tiefgreifende Kooperationen von Staat und privaten Unternehmen unerlässlich. Der bürokratische Aufwand muß weiter minimiert werden.

Für den zeitnahen Ausbau der deutschen Breitbandnetze sind tiefgreifende Kooperationen von Staat und privaten Unternehmen unerlässlich. Der bürokratische Aufwand muß weiter minimiert werden.

Auf einem Treffen der Investoren des Verbandes der Anbieter von , kurz VATM, das am 12. Februar stattfand, wurden in erster Linie verbesserte Rahmenbedingungen für den Ausbau des Breitbandnetzes in Deutschland gefordert. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth plädierte insbesondere für vielfältigen Wettbewerb bei der Schaffung des Kommunikationsnetzes der Zukunft, das vor allem in der Glasfasertechnologie gesehen wird.

Kooperationen beim Auf- und Ausbau dieses Netzes sei unerlässlich; Kurth betonte, es dürfe keinen Ausschluss Dritter geben. Damit spielte er auch auf die allmähliche Abwicklung des alten Telekom-Netzes an, die zahlreichen Netzbetreibern neue Einstiegsmöglichkeiten eröffnen dürfte. Der Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministeriums, Dr. Bernd Paffenbach ging, wie erwartet hauptsächlich auf die Rolle des Staates ein. Der Bund sei schon heute bestrebt, die bestehenden – oft noch ungenutzten – Ressourcen, wie beispielsweise Funktürme, effizienter zu auszuschöpfen. Er sprach außerdem davon, den Kommunen künftig Mittel für den physischen Ausbau zukommen zu lassen; bis zu 70 Prozent der Kosten, die hierfür anfallen seien reine Baukosten.

Von Seiten privater Unternehmen kam Kritik an den staatlichen Förderprogrammen zur Erweiterung der Breitbandnetze auf. Die Programme, die Kommunen derzeit beantragen können wurden als „aufwändig und bürokratisch“ abgeurteilt. Des Weiteren sei die maximale Förderhöhe unzureichend. Der Vorstandsvorsitzende der Versatel AG Knauer, warnte zudem eindringlich vor einer Remonopolisierung. Die vielzitierten klaren Rahmenbedingungen, seien für Business-Pläne der am Markt lauernden Unternehmen Grundvoraussetzung.

 


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