01.04.2009 – Im Streit um die Liberalisierung des deutschen Telekommunikationsmarktes in Deutschland, hat die EU-Kommission ein weiteres Mal interveniert. Damit soll die Vielfalt im Wettbewerb gesichert werden.
Im Streit um die Liberalisierung des deutschen Telekommunikationsmarktes in Deutschland, hat die EU-Kommission ein weiteres Mal interveniert. Damit soll die Vielfalt im Wettbewerb gesichert werden.
Der Geschäftsführer des (BREKO), Rainer Lüddemann, zeigt sich zufrieden darüber, dass die Europäische Kommission der Bundesregierung untersagt hat, für die Deutsche Telekom Ausnahmewettbewerbsregeln beim Glasfaserausbau zu gewähren. Das Unternehmen, das ehemals das Telekommunikationsmonopol in Deutschland besessen hatte, investiere heute bereits weniger als die Konkurrenzunternehmen und das auch nur dort wo es keinem Wettbewerb ausgesetzt sei.
Hintergrund ist die Drohung der EU-Kommision mit einer Klage gegen die Bundesregierung, sollte diese die Vorteile für die Deutsche Telekom durchsetzen. Dieser Rückschritt für die Marktliberalisierung, wie Lüddemann es nennt, sei glücklicherweise abgewendet worden. Der Aufbau einer modernen Breitbandinternetstruktur in Deutschland sei nur mit echtem Wettbewerb möglich und nicht durch Begünstigung der Telekom. Andererseits dürfe man nicht völlig von der Schaffung von Investitionsanreizen absehen. Bernhard Rudolph von der Initiative gegen digitale Spaltung gibt zu bedenken, dass Breitbandanschlüsse ein wesentliches Moment für die gesellschaftliche Teilhabe der Bevölkerung und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen sei.
Rudolphs Sorge ist, dass der momentane Aktionismus der Regierung bezüglich der Vernetzung des Landes die digitale Spaltung, wie er es nennt, nicht aufheben wird. Millionen von Menschen seien nach wie vor von schnellen Internetzugängen ausgeschlossen. In diesen Gegenden seien keine oder deutlich weniger Früchte von Investitionen zu ernten eine Folge davon, dass das Problem jahrelang sich selbst überlassen worden sei. Sein Aufruf geht an die Gesetzgeber; sie sollten den Telekommunikationsanbietern Anreize schaffen auch ländliche Gebiete zu vernetzen, damit in diesen der Markt nicht künftig gänzlich versage.
12.03.2009 – Beobachter warnen vor Überwachung im Netz
05.03.2009 – ITK-Branche trotz Krise weiter positiv gestimmt
26.02.2009 – Studie beleuchtet digitales Leben
18.02.2009 – Terrestrisches Fernsehen vor endgültigem Aus
17.02.2009 – UMTS profitiert von 3rd Generation Handys
Mehr Infos zum Thema ‚Telekommunikation‘
