04.07.2008 – Einige ländliche Regionen Deutschlands sind noch mit schnellen Breitbandleitungen unterversorgt. Um dies zu beheben stellt die EU-Kommission Beihilfen in dreistelliger Millionenhöhe bereit.
Einige ländliche Regionen Deutschlands sind noch mit schnellen Breitbandleitungen unterversorgt. Um dies zu beheben stellt die EU-Kommission Beihilfen in dreistelliger Millionenhöhe bereit.
Mit Fördergeldern der soll in Deutschland die enorm hohe Breitband-Lücke zwischen Stadt und Land geschlossen werden. Hierfür wurde nun eine umfassende Beihilferegelung, die Gelder in einem Umfang von 141 Millionen Euro für den Ausbau von Breitband-Internet-Infrastruktur bereitstellt, in Brüssel beschlossen. Durch die Fördergelder sollen Entwicklungsanreize in strukturschwachen Regionen der Bundesrepublik geschaffen werden. Die EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sieht in der Gewährung der Beihilfegelder ein gutes Mittel zur Überwindung der wirtschaftlichen Kluft zwischen Stadt und Land.
In ländlichen Gemeinden Breitbanddienste anzubieten ist für private Anbieter wirtschaftlich meist nicht attraktiv. Durch die geringe Bevölkerungsdichte können hier nicht ausreichend Kunden für die Refinanzierung der Investitionen geworben werden. Auch deshalb liegt die Breitband-Versorgung in Deutschland auf dem Land nur bei 58,5 Prozent, während sie in den Städten bei nahezu 99 Prozent liegt. Für die strukturschwachen Regionen, in denen kein Anbieter zu Marktbedingungen investieren könnte, sind die EU-Gelder deshalb als Finanzausgleich vorgesehen. Durch offene Ausschreibungen und einen Katalog von Vergabeklauseln soll eine Beeinträchtigung des freien Marktes vermieden werden, die Verteilung der Gelder wird von der Kommssion überwacht. Somit steht die deutsche Breitband-Beihilferegelung im Einklang mit den geltenden Wettbewerbsvorschriften der EU.
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