18.12.2002 – Wer unerwünschte Massenmails in großem Stil versendet, muss künftig mit empfindlichen Strafen rechnen. Das Ergebnis eines Prozesses in Virginia könnte dabei Signalwirkung haben.
Wer unerwünschte Massenmails in großem Stil versendet, muss künftig mit empfindlichen Strafen rechnen. Das Ergebnis eines Prozesses in Virginia könnte dabei Signalwirkung haben.
So bekam der US Provider in einer rechtlichen Auseinandersetzung mit einem kommerziellen Spam-Versender von einem Gericht in Virginia jetzt 7 Millionen US$ Schadensersatz zugesprochen. Denn trotz einer entsprechenden gerichtlichen Unterlassungsverfügung von 1999 hatte die Werbefirma CN Productions laut Aussage des Providers die Versendung von unerwünschten Massenmails an AOL User, mit zum überwiegenden Teil pornographischen Inhalten, nicht eingestellt, sondern lediglich die Aussendung verschleiert. In dem Prozess fand jetzt erstmals das Anti-Spam-Gesetz des US-Bundesstaates Virginia Anwendung, dass für jeden Tag, an dem Spam verschickt wird, Geldstrafen von bis zu 25.000 US$ versieht. Vor diesem Hintergrund erscheint der aktuelle Gerichtsentscheid für das jahrelange Aussenden von Massenmails sogar noch ausgesprochen moderat, was für das verurteilte Unternehmen aber wohl keinen Trost darstellen dürfte.
Randall Boe, Vizepräsident und Jurist von AOL zeigt sich in einer Presseerklärung mit dem Ergebnis zufrieden: Das ist ein wichtiger juristischer Sieg im Kampf gegen Spam. Insbesondere AOL-User stellen seit langer Zeit ein beliebtes Ziel für Spam-Versender dar, so dass sich der Provider in besonderer Weise dazu genötigt sieht, nicht nur technisch, sondern auch juristisch konsequent gegen entsprechende Versender vorzugehen.
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